AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen der aikux.com development GmbH

zur EULA

§ 1 Geltungsbereich

1. Die Lieferungen, Leistungen und Angebote der aikux.com development GmbH erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen. Abweichungen, Änderungen und Ergänzungen bedürfen der Schriftform. Entgegenstehende, ergänzende oder von diesen Bedingungen abweichende Bedingungen des Auftraggebers/Kunden werden nur Bestandteil des Vertrages, wenn aikux.com development GmbH dies ausdrücklich schriftlich anerkennt. Einbeziehungen der Geschäftsbedingungen des Auftraggebers oder Dritter durch schlüssiges Handeln sind ausgeschlossen, insbesondere werden durch die Annahme von Lieferungen oder Leistungen sowie die Zahlung AGB des Auftraggebers nicht Gegenstand dieser Vereinbarung.

2. Diese AGB gelten für alle Verträge mit Unternehmen i.S.d. § 14 Abs. 1 BGB.

3. Diese AGB werden auch für alle zukünftigen Verträge mit dem Auftraggeber vereinbart.

4. Irrtümer bezüglich Produktabbildungen und -beschreibungen bleiben vorbehalten.

 

§ 2 Vertragsschluss und Vertragsinhalt

1. Angebote der aikux.com development GmbH sind freibleibend. Verträge mit Kunden kommen erst mit der schriftlichen Bestätigung durch die aikux.com development GmbH oder dadurch zustande, dass die aikux.com development GmbH den Vertrag ausführt.

2. Alle Verträge werden im Namen und auf Rechnung der aikux.com development GmbH geschlossen, auch wenn sie durch einen Vertriebspartner oder Distributor geschlossen werden.

3. Die aikux.com development GmbH kann Bestellungen des Kunden innerhalb von einer Woche nach Absendung der Bestellung annehmen.

4. Die aikux.com development GmbH behält sich das Recht vor, auch nach Abschluss eines Vertrags die versprochene Lieferung oder Leistung zu ändern oder von ihr abzuweichen, soweit die Änderung oder Abweichung handelsüblich oder unwesentlich ist und keine garantierte Beschaffenheit betrifft.

5. Produkt- und Leistungsbeschreibungen (insbesondere Angaben im Whitepaper oder auf der Internetseite der aikux.com development GmbH) sind keine Garantien im Rechtssinne. Nur schriftlich abgegebene und ausdrücklich als solche bezeichnete Garantien sind wirksam.

6. Ist eine vereinbarte Lieferung oder Leistung nicht verfügbar, so kann die aikux.com development GmbH sich von der Verpflichtung zur Erfüllung des Vertrags lösen, wenn sie den Kunden über die Nichtverfügbarkeit unverzüglich informiert und sich verpflichtet, eine von dem Kunden erbrachte Gegenleistung zu erstatten.

7. Kostenangebote und EDV-Lösungsvorschläge der aikux.com development GmbH bleiben unser geistiges Eigentum. Die wettbewerbswidrige Verwendung ist nicht zulässig. Wir behalten uns vor, den Aufwand für die Erstellung eines EDV-Lösungsvorschlages entsprechend eines dem Kunden im vorab genannten Betrages in Rechnung zu stellen. Im Falle des Nichtzustandekommens des Auftrages sind die o. g. Unterlagen an uns zurückzusenden.

 

§ 3 Vergütung

1. Für die Vergütung ist der mit dem Kunden jeweils vereinbarte Preis maßgebend. Fehlt eine solche Vereinbarung, gilt die Vergütung als vereinbart, die sich aus der bei Abschluss des Vertrags gültigen Preisliste

der aikux.com development GmbH ergibt. Preise verstehen sich zuzüglich anfallender Umsatzsteuer.

2. Im Preis nicht enthalten sind die Kosten einer Installation oder Schulung und Kosten, die dem Kunden durch eine von ihm beizustellende Internetanbindung oder durch den Empfang ihm elektronisch übermittelter

Erklärungen, Lieferungen oder Leistungen entstehen. Die Pflege überlassener Software durch die aikux.com development GmbH und die dafür zu bezahlende Vergütung richten sich nach einem gesondert abzuschließenden Pflegevertrag.

3. Bei vermieteter Software wird gemäß der jeweiligen Preisliste eine einmalige Einrichtungsgebühr mit Rechnungsstellung nach Abschluss des Mietvertrages fällig. Der Mietzins wird, falls sich aus der bei Abschluss

des Vertrages jeweils gültigen Preisliste nichts anderes ergibt, jeweils für sechs Monate im Voraus nach Rechnungsstellung fällig.

4. Von der aikux.com development GmbH in Rechnung gestellte Beträge sind innerhalb von 14 Tagen nach Überlassung der jeweils in Rechnung gestellten Lieferung oder Leistung ohne Abzug zur Zahlung fällig, soweit nichts abweichendes schriftlich vereinbart ist. Nach Ablauf dieser Frist kommt der Kunde in Zahlungsverzug.

5. Die aikux.com development GmbH ist bei Zahlungsverzug des Kunden im kaufmännischen Verkehr berechtigt, als Mindestschaden Verzugszinsen in Höhe von acht Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz zu verlangen. Das Recht der aikux.com development GmbH, einen weiteren Schaden oder höhere Zinsen aus einem anderen Rechtsgrund geltend zu machen, bleibt unberührt.

6. Der Kunde kann gegenüber der aikux.com development GmbH nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen. Er kann ein Zurückbehaltungsrecht nur auf Ansprüche stützen, die ihm gegen die aikux.com development GmbH aus dem jeweiligen Vertrag zustehen.

 

§ 4 Lieferung

1. Die aikux.com development GmbH überlässt Software nach eigener Wahl

a. durch Übergabe eines Datenträgers, auf dem die geschuldete Software gespeichert ist,

b. durch Bereitstellung der Software zum Download und Mitteilung hierüber an den Kunden oder

c. durch elektronische Übermittlung per E-Mail.

2. Im Falle der Übergabe eines Datenträgers geht die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung in dem Zeitpunkt auf den Kunden über, in dem der Datenträger das Lager zum Zweck der

Versendung an den Kunden verlassen hat.

3. Mangels anderweitiger schriftlicher Vereinbarungen sind Angaben der aikux.com development GmbH zu Liefer- oder Leistungszeiten unverbindlich.

4. Falls die aikux.com development GmbH durch Arbeitskämpfe, behördliches Eingreifen, Nichtbelieferung durch Zulieferer, Krankheit von Mitarbeitern, höhere Gewalt oder sonstige unvorhergesehene Ereignisse unverschuldet daran gehindert ist, die geschuldete Lieferung oder Leistung zu erbringen, so verlängern sich Liefer- und Leistungsfristen um die Dauer der Behinderung und einen angemessenen Zeitraum zum Wiederanlaufen nach Beendigung der Behinderung. Satz 1 gilt entsprechend, wenn die aikux.com development GmbH auf Informationen oder eine erforderliche Mitwirkung des Kunden wartet.

 

§ 5 Nutzungsrechte

1. Sämtliche Rechte an dem Kunden überlassener oder ihm bereitgestellter Software stehen im Verhältnis zu dem Kunden mit Ausnahme der nachfolgenden Einschränkungen ausschließlich der aikux.com development GmbH zu.

2. Die aikux.com development GmbH räumt dem Kunden mangels abweichender besonderer Vereinbarungen das nicht-ausschließliche Recht ein, die Software während der vereinbarten Dauer für eigene Zwecke in dem Umfang zu nutzen, der in dem gesondert zu schließenden Lizenzvertrag festgelegt ist.

3. Das Nutzungsrecht gemäß Abs. 2 beginnt erst mit vollständiger Bezahlung der für die Programmüberlassung geschuldeten Vergütung. Die aikux.com development GmbH verpflichtet sich jedoch unabhängig von einer erfolgten Bezahlung, für die Dauer von vier Wochen ab dem Zeitpunkt der Programmüberlassung darauf zu verzichten, Unterlassungsansprüche gegen eine vertragsgemäße Nutzung geltend zu machen.

 

§ 6 Mitwirkung und Verantwortlichkeit des Kunden

1. Der Kunde stellt die für den vertragsgemäßen Einsatz der überlassenen Software erforderliche Arbeitsumgebung bereit. Er hat insbesondere nach den Vorgaben der aikux.com development GmbH Hardware mit einem geeigneten Betriebssystem und eine Internetanbindung auf eigene Kosten vorzuhalten.

2. Der Kunde hat angemessene Vorkehrungen (z. B. Datensicherung) für den Fall zu treffen, dass die Software ausfällt oder aikux.com development-Server nicht erreichbar sind.

3. Der Kunde wird sich vor Einsatz der Software stets vergewissern, dass auch bei seinem jeweiligen Kommunikationspartner die nach den Vorgaben der aikux.com development GmbH und der Produkt- und Leistungsbeschreibung (insbesondere in dem Whitepaper) vorgesehene Einsatzumgebung vorhanden ist.

4. Der Kunde wird bei dem Einsatz der Software nicht gegen gesetzliche Bestimmungen oder Rechte Dritter verstoßen und wird die aikux.com development GmbH von sämtlichen gegen die aikux.com development GmbH gerichteten Ansprüchen Dritter freistellen, die auf einen rechtswidrigen Einsatz der Software gestützt sind. Die aikux.com development GmbH ist berechtigt, bei einem Verstoß des Kunden gegen die in Satz 1 genannten Pflichten die Verbindung zu aikux.com development-Servern abzuschalten. Weitere Rechte der aikux.com development GmbH bleiben hiervon unberührt.

 

§ 7 Untersuchungs- und Rügepflicht

Der Kunde hat ihm im kaufmännischen Verkehr verkaufte Software unter den Voraussetzungen von § 377 HGB unverzüglich zu untersuchen und der aikux.com development GmbH bei der Untersuchung erkennbare Sachmängel unverzüglich nach Ablieferung und versteckte Sachmängel unverzüglich nach ihrer Entdeckung schriftlich mitzuteilen. Der Kunde hat gerügte Sachmängel dabei im Rahmen des ihm Zumutbaren konkret zu beschreiben.

 

§ 8 Sach- und Rechtsmängel (Kauf)

1. Die aikux.com development GmbH leistet Gewähr dafür, dass die verkaufte Software frei von Sachmängeln ist und dass der Kunde die Software vertragsgemäß nutzen kann und daran nicht durch Rechte Dritter gehindert wird. Sachmängel, die den vertragsgemäßen Einsatz der Software nur unwesentlich einschränken, begründen keine Haftung.

2. Die aikux.com development GmbH erbringt die Gewährleistung durch Nacherfüllung, und zwar nach eigener Wahl entweder durch Beseitigung von Mängeln oder durch mangelfreie Neulieferung.

3. Die aikux.com development GmbH kann Mängel auch dadurch beseitigen, dass die aikux.com development GmbH dem Kunden Möglichkeiten aufzeigt, die Auswirkungen eines Mangels ohne nachteilige Beeinträchtigung der geschuldeten Funktionalität zu vermeiden. Der Kunde muss ihm im Zuge der Nacherfüllung überlassene neue Programm- oder Datenbestände auch dann übernehmen, wenn dies zu einem ihm zumutbaren Anpassungs- oder Umstellungsaufwand führt.

4. Bei Fehlschlagen der Nacherfüllung kann der Kunde Herabsetzung der Vergütung verlangen oder nach seiner Wahl vom Vertrag zurücktreten. Schadensersatz wegen Mängeln kann der Kunde nur unter den gesetzlichen Voraussetzungen und nur insoweit verlangen, als eine Haftung nach § 9 begründet ist. Andere Ansprüche wegen Mängeln sind ausgeschlossen.

5. Hat der Kunde die ihm überlassene Software verändert, haftet die aikux.com development GmbH für Mängel nur, wenn der Mangel von der Veränderung unabhängig ist.

 

§ 9 Haftung

1. aikux.com development GmbH haftet für Schäden – gleich aus welchem Rechtsgrund – nur, wenn aikux.com development GmbH diese Schäden vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht hat oder wenn aikux.com development GmbH fahrlässig eine wesentliche Vertragspflicht („Kardinalpflicht“) verletzt hat. aikux.com development GmbH haftet im Falle der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten stets nur für den im Zeitpunkt des Vertragsschlusses vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.

2. Soweit aikux.com development GmbH im Falle der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten gemäß vorstehender Ziffer für fahrlässig verursachte Schäden haftet, ist deren Ersatzpflicht jedoch der Höhe nach je Schadensfall begrenzt auf: 500.000,00 EUR für Sachschäden 250.000,00 EUR für Vermögensschäden.

3. Die vorstehenden Haftungsausschlüsse und Haftungsbeschränkungen gelten nicht in Fällen verschuldensunabhängiger Haftung, insbesondere nach dem Produkthaftungsgesetz, bei verschuldeten Körper- und Gesundheitsschäden oder Verlust des Lebens.

4. Eine Haftung besteht nicht für Schäden am gelieferten Produkt oder dritten Komponenten, die im Rahmen der Hard- und Softwarelieferung auf Nichtbeachtung der Anleitung bzw. technischen Anforderungen oder unzureichende Schutzvorkehrungen des Auftraggebers gegen Datenverlust beruhen.

5. Bei vermieteter Software ist die verschuldensunabhängige Haftung der aikux.com development GmbH für anfängliche Mängel gemäß § 536  BGB ausgeschlossen.

6. Der Kunde stellt die aikux.com development GmbH von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die durch einen nicht vertragsgemäßen Einsatz der Software durch den Kunden begründet sind.

 

§ 10 Verjährung von Ansprüchen des Kunden

1. Gewährleistungs- und Schadensersatzansprüche verjähren ein Jahr ab Ablieferung der Software.

2. Bei Ansprüchen, die auf vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten der aikux.com development GmbH, auf die Verletzung einer von der aikux.com development GmbH abgegebenen Garantie oder auf Arglist gestützt werden, und bei Ansprüchen wegen Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit oder aus dem Produkthaftungsgesetz gelten die gesetzlichen Verjährungsfristen.

 

§ 11 Datenschutz

1. Die aikux.com development GmbH und der Kunde verpflichten sich, sämtliche datenschutzrechtlichen

Bestimmungen einzuhalten. Die Parteien haben insbesondere alle mit der Verarbeitung personenbezogener Daten betrauten Personen gemäß § 5 Satz 2 BDSG schriftlich auf das Datengeheimnis zu verpflichten. Sie haben außerdem im Falle einer Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung personenbezogener Daten sämtliche technischen und organisatorischen Maßnahmen zu treffen, die zur Einhaltung datenschutzrechtlicher Anforderungen erforderlich sind.

2. Soweit die aikux.com development GmbH bei der Durchführung eines mit dem Kunden geschlossenen Vertrags personenbezogene Daten verarbeitet oder nutzt, erfolgt dies im Auftrag des Kunden im Sinne von § 11 BDSG. Die aikux.com development GmbH wird dementsprechend personenbezogene Daten nur zur Durchführung des Vertrags und nur im Rahmen von Weisungen des Kunden verarbeiten oder nutzen. Falls die aikux.com development GmbH der Ansicht ist, dass eine Weisung des Kunden gegen datenschutzrechtliche Bestimmungen verstößt, so wird sie den Kunden darauf hinweisen.

3. Die aikux.com development GmbH ist berechtigt, die Daten des Kunden, die im Rahmen des Vertrages erlangt werden, an ihre Vertriebspartner weiterzugeben.

Diese dürfen ausschließlich für eigene Vertriebszwecke des Vertriebspartners genutzt werden. Eine darüber hinausgehende Verwendung der Daten ist nicht zulässig.

 

§ 12 Einschaltung Dritter

Die aikux.com development GmbH darf sich zur Erfüllung ihrer vertraglichen Verpflichtungen gegenüber dem Kunden der Hilfe Dritter (Erfüllungsgehilfen) bedienen. Die aikux.com development GmbH haftet für Pflichtverletzungen von Erfüllungsgehilfen gemäß § 278 BGB im Rahmen der oben aufgeführten Beschränkungen und Ausschlüsse.

 

§ 13 Schlussbestimmungen

1. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten im Zusammenhang mit einem zwischen der aikux.com development GmbH und einem Kunden geschlossenen Vertrag ist Berlin, wenn der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtliches Sondervermögen ist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat.

2. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

 

aikux.com development GmbH, Berlin

Softwarelizenzbedingungen für Endnutzer (EULA)

§ 1 Vertragsgegenstand

  1. Software im Sinne dieser Lizenzvereinbarung bezeichnet die Software im Object Code, in der Version und mit der Spezifikation wie sie in dem betreffenden Softwareproduktdatenblatt von aikux.com angegeben ist. Die Software besteht aus maschinenlesbaren Anweisungen und/oder gedruckten Dokumentationen und den damit verbundenen Lizenzmaterialien.
  2. Bitte lesen Sie diese Vereinbarung sorgfältig durch, bevor Sie die Software nutzen. Falls Sie den Lizenzbedingungen laut diesem Vertrag nicht zustimmen, dürfen Sie die Software nicht benutzen und müssen dann sämtliche Kopien der Software und deren Begleitmaterial umgehend an den Lizenzgeber/Unterlizenzgeber (entweder an aikux.com oder an den Wiederverkäufer, die/der Ihnen die Software geliefert hat) mit dem Kaufbeleg zurücksenden; die Lizenzgebühren werden Ihnen dann zurückerstattet.
  3. Jegliche Nutzung der Software setzt die ordnungsgemäße Zahlung der jeweils geltenden Lizenzgebühren voraus. Mit Nutzung der Software erklären Sie sich mit den in diesem Dokument aufgeführten Lizenzbedingungen einverstanden.
  4. aikux.com behält sich das Recht vor, zu einem bestimmten in der Zukunft liegenden Zeitpunkt zusätzlich ein Softwarelizenzschlüsselverfahren und/oder Softwarelizenzzertifikate als Maßnahmen gegen Softwarepiraterie einzuführen.
  5. Softwarekomponenten von Dritten Softwareherstellern, die zum Lieferumfang gehören, unterliegen separaten Lizenzvereinbarungen, die der Software beiliegen oder die Ihnen auf Anfrage von aikux.com übermittelt werden.

§ 2 End User License

  1. aikux.com gewährt ihnen eine zeitlich begrenzte, nicht ausschließliche und nicht übertragbare Lizenz zur Nutzung der Software für von ihnen erworbenen Anzahl von AD-Accounts. Soweit Sie keine zusätzlichen Lizenzen erwerben, dürfen Sie die Software nicht über die von ihnen erworbene maximale Anzahl von AD-Accounts beziehungsweise über den gegebenenfalls spezifizierten Hardwaretyp hinaus nutzen.
  2. Sie können eine Kopie der Software als Backup-Kopie zu Archivzwecken anfertigen, vorausgesetzt, dass Sie auf den jeweiligen Kopien oder Teilkopien der Software auch den Copyright Vermerk und sonstige Eigentumshinweise anbringen.
  3. Sie dürfen die Software nicht kopieren, verändern oder vertreiben. Außerdem dürfen Sie die Software weder zurückübersetzen, noch zurückentwickeln, umwandeln, überarbeiten, umsetzen oder in sonstiger Art und Weise anpassen, oder die Software unterlizensieren, verleihen oder vermieten, es sei denn, dass diese Maßnahmen unter bestimmten Umständen nach dieser Lizenzvereinbarung oder lautet zwingend anwendbaren Recht ausdrücklich zulässig sind.
  4. Bei Erwerb dieser Software als Programm Upgrade endet ihre Nutzungsberechtigung hinsichtlich der Nutzung der alten Softwareversion automatisch mit der Installation der Upgradeversion der Software. Soweit Teile der alten Softwareversion nicht durch das Upgrade ersetzt werden, gilt die Lizenz für die alte Softwareversion auch weiterhin, und zwar bis zu dem Zeitpunkt, an denen die verbleibenden Bestandteile der alten Softwareversion ebenfalls ersetzt, deaktiviert oder in sonstiger Art und Weise stillgelegt werden.
  5. Soweit im jeweiligen Softwareproduktdatenblatt der aikux.com nicht anderweitig angegeben, berechtigt Sie die Lizenzierung einer Softwareversion beziehungsweise eines Software-Releases nicht zum Erhalt neuer Releases (Updates) oder neuer Versionen (Upgrades) oder zum Erhalt technischer Supportleistungen für die Software. Ergänzende Softwaresupportverträge und Verträge über Beratungsleistungen, inklusive oder exklusive der Bereitstellung neuer Releases und neuer Versionen sowie die Erbringung weitergehender technischer Supportleistungen können aber zusätzlich entweder direkt von aikux.com und/oder gegebenenfalls auch von den jeweiligen autorisierten Softwarewiederverkäufern erworben werden.

§ 3 Downloads

Für von aikux.com über Netzwerk oder vergleichbare Bezugswege bereitgestellte Software gelten ergänzend die folgenden Bedingungen:

Alle von aikux.com bereitgehaltenen Download-Produkte wurden mit größter Sorgfalt ausgewählt, eingestellt und, soweit sie von Dritten stammen, unverändert übernommen. Sie bleiben jedoch ausschließlich selbst für die Überprüfung der Aktualität und der Verwertbarkeit der zur Verfügung gestellten Download-Produkte für die eigenen Zwecke und auf dem eigenen System verantwortlich. Der Download der Softwareprodukte erfolgt insoweit auf eigene Gefahr. aikux.com haftet insbesondere nicht für Übermittlungsfehler und/oder Störungen des Datenaustausches während des Downloads (Leitungsausfall, Verbindungsunterbrechungen, Serverausfälle, Datenkorruption etc.).

§ 4 Copyright

Sämtliche Rechte und Lizenzen, soweit sie Ihnen nicht ausdrücklich in diesen Lizenzbedingungen eingeräumt werden, sowie sämtliche Eigentums- und Nutzungsrechte an der Software und bezüglich der Software (sowie auch an Teilen der Software) verbleiben in vollem Umfang bei aikux.com und/oder bei deren Drittlizenzgebern. Aus diesen Lizenzbedingungen werden Sie weder zur Nutzung von Marken, Logos oder Namenszeichen der aikux.com oder deren Drittlizenzgebern berechtigt, noch dürfen Sie sonstige Kennzeichen verwenden, die gegebenenfalls in irreführender Weise den Marken, Logos oder Namenszeichen der aikux.com ähnlich sind. Jede marken- und namensrechtliche relevante Nutzung von Marken, Logos und Namenszeichen in Bezug auf die Software oder die Firma aikux.com bedarf der Zustimmung durch aikux.com.

§ 5 Gewährleistung- Garantie und Haftungsausschluss des Lizenzgebers bei Verkauf und Lieferung durch autorisierte Wiederverkäufer der Software

  1. Sofern die Software durch den Lizenznehmer direkt von einem autorisierten Wiederverkäufer (im Folgenden „Wiederverkäufer“ genannt) erworben wird, kann das Recht zur Installation und Nutzung der Software ggf. weiteren Softwarelizenzbedingungen unterliegen, die zwischen ihnen als Lizenznehmer und dem jeweiligen Wiederverkäufer vereinbart werden.
  2. In sämtlichen Fällen eines autorisierten Wiederverkaufs der Software wird die Software vom jeweiligen autorisierten Wiederverkäufer direkt an den Lizenznehmer unterlizensiert und bereitgestellt. aikux.com ist in diesen Fällen weder bezüglich Lieferung und Installation der Software noch im Rahmen der Verschaffung der erforderlichen Softwarelizenzen oder an der konkreten Softwarelizenzvereinbarung zwischen dem Lizenznehmer und dem Wiederverkäufer als Vertragspartei beteiligt. Rechtsansprüche im Zusammenhang mit der Lizenzierung der Software können deshalb in der Regel nur auf der Basis der Vereinbarungen mit dem konkreten Wiederverkäufer und ausschließlich gegen diesen geltend gemacht werden. Der jeweilige Lizenzumfang für den Lizenznehmer geht jedoch in keinem Fall über den Lizenzumfang hinaus, der in der vorliegenden Lizenzvereinbarung unter den Paragraphen 1, 2, 3 und 4 angegeben ist.
  3. Vorbehaltlich der gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere der gesetzlichen Haftungs- und/oder Gewährleistungsvorschriften, die im Rahmen einer derartigen Vereinbarung nicht ausgeschlossen werden können und unter Verweis auf die Ansprüche des Lizenznehmers gegen seinen unmittelbaren Verkäufer, übernimmt aikux.com für die Software keine Mängelhaftung. Zudem schließt aikux.com im Rahmen dieser Vereinbarung aus dem gleichen Grund jegliche Haftung/Gewährleistung für die Fälle einer Verletzung von Schutzrechten Dritter sowie auch jegliche konkludente Gewährleistung in Bezug auf die Marktgängigkeit der Software und die Eignung der Software für einen bestimmten Zweck aus. Dieser Haftungsausschluss gilt nicht im Falle eines vorsätzlichen oder arglistigen Verhaltens der aikux.com.
  4. Im Rahmen dieser Vereinbarung gewährt aikux.com außerdem weder Garantien noch Zusicherungen irgendeiner Art unabhängig davon, ob diese ausdrücklich oder auch stillschweigend entstehen können.

§ 6 Haftungsausschluss in Bezug auf Shareware, Freeware und/oder Open Source Softwarekomponenten

  1. Die Software kann Freeware oder Shareware enthalten, die aikux.com von einem Dritten erhalten hat. Für die Einbeziehung dieser Freeware oder Shareware hat aikux.com keine Lizenzgebühren gezahlt; für die Nutzung der Freeware beziehungsweise Shareware werden dem Lizenznehmer entsprechend auch keine Lizenzgebühren berechnet. Sie erkennen an und akzeptieren, dass aikux.com deshalb in Bezug auf solche Freeware oder Sharewarebestandteile keine Gewährleistung übernimmt und im Zusammenhang mit dem Besitz, dem Vertrieb und/oder der Nutzung der jeweiligen Freeware oder Shareware durch sie keine Haftungspflichten irgendwelcher Art übernimmt.
  2. Die Software kann auch Open Source Softwarekomponenten enthalten, die nach dem Open Source Modell entwickelt wurden und die ausschließlich auf Basis der GPL-Standard-Lizensbedingungen oder anderer Open Source Standardlizenzbedingungen vertrieben werden, die zum Zeitpunkt der Weitergabe der entsprechenden Open Source Softwarekomponente gültig sind. Sie erkennen an und akzeptieren, dass hinsichtlich der Lizenzierung dieser Open Source Softwarekomponenten ausschließlich die besagten GPL-Standard-Lizensbedingungen oder andere Open Source Standardlizenzbedingungen gelten, die der Open Source Softwarekomponente sonst beigefügt sind. aikux.com erhält weder Lizenzgebühren noch sonstige Entgelte für die Open Source Softwarekomponenten. Soweit aikux.com oder ein Dritter im Zusammenhang mit Open Source Softwarekomponenten irgendein Entgelt erhält, wird dieses erhaltene Entgelt ausschließlich für zusätzliche Liefergegenständen und/oder Serviceleistungen verwendet. Wegen der speziellen Beschaffenheit der Softwareentwicklung und des Vertriebes von Open Source Softwarekomponenten übernimmt aikux.com für solche Softwarekomponenten keinerlei ausdrückliche oder stillschweigende Gewährleistung und schließt jegliche Haftung für solche Open Source Softwarekomponenten, insbesondere im Zusammenhang mit fehlenden Spezifikationen, fehlender Funktionalität, Programmierfehlern und sonstige Störungen aus.

§ 7 Allgemeine Haftungsbegrenzung

  1. Weder aikux.com noch deren Lieferanten haften für irgendwelche Folgeschäden oder indirekte Schäden einschließlich aller solcher Schäden, die aufgrund von oder im Zusammenhang mit einer Betriebsunterbrechung oder infolge entgangener Gewinne oder Umsätze, verloren gegangener Daten oder wegen entstandener Kapitalkosten entstehen.
  2. aikux.com und seine Lieferanten haften auch nicht für weitere Neben- und Folgekosten aus Schäden oder für sonstige Verluste, Kosten oder Aufwendungen ähnlicher Art, die aufgrund von Besitz, Verkauf, Nutzung, Unmöglichkeit der Nutzung oder aufgrund der Nutzung der Software entstehen können, und zwar unabhängig davon, ob solche Schadensersatzansprüche aufgrund von Gewährleistungsrechten, durch Vertrag, wegen unerlaubter Handlung oder aufgrund einer sonstigen Rechtstheorie geltend gemacht werden.
  3. Die Haftung der aikux.com für direkte Schäden, die infolge einer Vertragsverletzung und/oder sonstige Handlungen oder Versäumnisse von aikux.com verursacht werden, die noch nicht ausgeschlossen wurden oder die wegen der zwingend geltenden Gesetzesbestimmungen nicht vollkommen ausgeschlossen werden können, werden auf einen Maximalbetrag von 250.000 € begrenzt. Jegliche sonstigen Haftungspflichten für direkte Schäden sind ausgeschlossen. Schäden, die von aikux.com verursacht wurden, jedoch auf leichter Fahrlässigkeit beruhen, sind ausgeschlossen, soweit dies laut den jeweils geltenden Gesetzesbestimmungen zulässig ist.
  4. Die Haftungsbegrenzungen und Haftungsausschlüsse aus diesen Vertrag gelten nicht in Bezug auf Schäden, bei denen die Haftung von aikux.com laut den geltenden Gesetzesbestimmungen zwingend vorgeschrieben ist und auch nicht auf einen Maximalbetrag begrenzt werden kann (zum Beispiel die Haftung bei Körper- und Gesundheitsschäden, Produkthaftung, Verhalten mit Vorsatz, betrügerische, unrichtige Angaben).

§ 8 Sonstiges

  1. Falls irgendeine Bestimmung in den vorliegenden Vertragsbedingungen oder in einem sonstigen Vertrag, der den Bedingungen des vorliegenden Vertrags unterliegt, sich als ungültig oder nicht durchsetzbar herausstellen sollte (insgesamt oder teilweise), so bleibt die Gültigkeit aller übrigen Bestimmungen davon unberührt, es sei denn, dass die Einhaltung der übrigen Bestimmungen für die eine oder andere Vertragspartei eine unangemessene Härte darstellen würde, und zwar auch unter Berücksichtigung einer hilfsweisen Anwendung der jeweiligen Rechtsvorschriften laut geltendem Gesetz, um die rechtliche Lücke auszugleichen.
  2. Falls Sie beziehungsweise der Lizenznehmer die fälligen Lizenzgebühren nicht zahlt und/oder als Lizenznehmer wesentliche Bestimmungen in diesen Lizenzbedingungen nicht erfüllt, behält sich aikux.com das Recht vor, die Lizenz zu kündigen. Im Falle der Kündigung der Lizenzen müssen Sie unverzüglich sämtliche in Ihrem Besitz befindlichen Kopien der Software zurückgeben und von Ihrer Hardware entfernen. Die jeweilige vollständige Rückgabe und Entfernung der Softwarekopien oder die Vernichtung dieser Kopien sind schriftlich zu bestätigen.
  3. Weder Sie noch aikux.com sind für die Nichterfüllung der Verpflichtungen der jeweiligen Partei verantwortlich beziehungsweise haftbar, wenn der Grund für die Nichterfüllung außerhalb der Kontrolle der betreffenden Partei liegt (Höhere Gewalt).
  4. Sämtliche Abänderungen und/oder Ergänzungen dieser Lizenzbedingungen sind nur dann gültig, wenn dies in schriftlicher Form erfolgt.

§ 9 Schlussbestimmungen

  1. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten im Zusammenhang mit einem zwischen der aikux.com und einem Kunden geschlossenen Vertrag ist Berlin, wenn der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtliches Sondervermögen ist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat.
  2. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

 

aikux.com development GmbH, Berlin